Richtiges Signal: Bund gibt 52 Mrd. Euro für den Erhalt der Bahn-Infrastruktur

Der Bund will der Bahn 52 Milliarden Euro für den Erhalt der Schienen-Infrastruktur bis Ende 2029 zur Verfügung stellen. Das Milliardenpaket soll im Herbst im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Damit erhält nicht nur die Deutsche Bahn Planungssicherheit für ein Jahrzehnt, sondern auch die mittelständischen Bauunternehmen in Deutschland. Diese sind auf ein nachhaltiges und langfristiges Investitionsumfeld angewiesen, um ihre Kapazitäten weiter ausbauen zu können.

Zuletzt wurden angesichts des zu erwartenden niedrigeren Steueraufkommens Kürzungen im Infrastrukturbereich diskutiert. Diesen Vorschlägen haben wir eine klare Absage erteilt. Erstens führt diese kurzfristige Einsparmaßnahme langfristig nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt, denn der Aufwand für Instandhaltung und Modernisierung wächst mit der Zeit. Außerdem braucht die Wirtschaft eine funktionierende Infrastruktur, um wettbewerbsfähig bleiben zu können. Die Finanzspritze des Bundes über zehn Jahre ist daher ein Schritt in die richtige Richtung.